Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses vom 10.3. (Tagesordnungspunkt „Zukunft der Campusbahn“)

Zunächst stellte Herr Hinrichs von der CDU-Fraktion den CDU-Antrag vor, der im wesentlichen fordert, dass es keinen Anschluss Querums an die Campusbahn geben soll, sowie weitere Alternativen zum Anschluss Querums über die Querumer Straße mit Straßenbahn oder mit E-Bussen untersucht werden sollen.

Im Anschluss verliest Herr Stadtbaurat Leuer eine Stellungnahme der Stadtverwaltung zum Antrag der CDU. Er gibt zu bedenken, dass noch nicht gesichert sei, ob die Campusbahn auch ohne den Anschluss Querums förderfähig wäre. Weiterhin erwartet die Stadtverwaltung bei der Anbindung der Campusbahn an Querum ein “großes naturschutzfachliches Konfliktpotential“. Die Stadtverwaltung bietet an, die naturschutzfachlichen Erhebungen kurzfristig zu beauftragen. Im Juni schlägt Herr Leuer vor, eine separate Informationsveranstaltung zur Campusbahn für die Mitglieder des Planungs- und Umweltausschusses und die Öffentlichkeit durchzuführen und alle bis dahin vorliegenden Untersuchungsergebnisse sowie die komplexen Zusammenhänge, die zum Beispiel zum Ausschluss der C-Varianten geführt haben, vorzustellen.

Danach begründet Herr Mühlnickel von der Fraktion der Grünen den Änderungsantrag seiner Fraktion. Die Verwaltung wird aufgefordert dem PLUA in einem Termin spätestens noch vor der Sommerpause umfassend den Sachstand zur Campusbahn aufzuzeigen. Insbesondere sollen folgende Aspekte detailliert vorgestellt und erklärt werden: Mögliche Trassenverläufe der A-Varianten, Ergebnisse der Untersuchungen der C-Varianten, Alternative Trassenführungen, Erklärungen zu Verkehrsmodell und NKI / Standardisierter Bewertung, Rolle der Teilabschnitte im gesamten Stadtbahnprojekt, Dimensionen des Brückenbauwerks und die Berücksichtigung naturschutzfachlicher Aspekte. Zu diesem Termin sollen auch die beteiligten Verkehrs- und Planungsbüros und Vertreter der BSVG hinzugezogen werden, um Fragen beantworten zu können. Der Termin soll einer breiten Öffentlichkeit zugänglich sein.

Anschließend beziehen die Vertreter der einzelnen Faktionen Stellung zu den Themen. Auch wenn die Vertreter der CDU, sowie die Vorsitzende der BUND Kreisgruppe Braunschweig, Frau Goclik, gegen die Brückenlösung argumentieren, wird dies in den Wortbeiträgen der anderen PLUA-Mitglieder als zu früh erachtet, da aktuell noch zahlreiche Informationen für solch einen weitreichenden Beschluss fehlen. Da alle Fraktionen jedoch an mehr Transparenz und mehr Informationen zu diesem Thema interessiert sind, stellen die Fraktionen von CDU und Grünen ihre jeweiligen Anträge bis nach der PLUA-Sitzung zunächst zurück (um sie ggf. zu einem späteren Zeitpunkt wieder einzubringen). Man verständigt sich gemeinsam mit der Verwaltung darauf, dass es in KW23/KW24 einen Sondertermin zur Campusbahn/Querum geben soll, in dem die Antragsinhalte der Grünen-Fraktion ausführlich behandelt werden.

Wir sind gespannt!