21.02.2017 - Beschluss zur Planung des Zielnetzes Stadtbahn 2030

In der Ratssitzung vom 21.02.2017 wurde dem Rat der Stadt Braunschweig ein Stadtbahnausbaukonzept zur Entscheidung vorgelegt. Die Beschlussvorlage mit dem Titel „ÖPNV in einer wachsenden Großstadt - Stadtbahnausbaukonzept für Braunschweig“ wurde unter Berücksichtigung der Änderung gemäß Änderungsantrag 17-03857 vom Rat beschlossen:

„1. Die Planung für das Zielnetz Stadtbahn 2030 (Mitfall) einschließlich der dafür notwendigen Zwischenschritte wird beschlossen.

2. Zwischen der Verkehrs-GmbH und der Stadt wird eine Planungs- und Finanzierungsvereinbarung getroffen.

3. Die Verkehrs-GmbH wird beauftragt, alle notwendigen Schritte zur Vorbereitung der baulichen Umsetzung des Zielnetzes Stadtbahn 2030 (Mitfall) durchzuführen. Die Planungen sind unmittelbar fortzuführen. Die Öffentlichkeit ist bei allen Planungen intensiv zu beteiligen.

4. Die Verwaltung und die Verkehrs GmbH ermitteln die konkreten Mittelbedarfe und bereiten die notwendigen Beschlüsse für die Finanzierung der weiteren Schritte vor.

5. Die bauliche und betriebliche Umsetzung des Zielnetzes Stadtbahn 2030 (Mitfall) wird vorbehaltlich der Förderung durch Bund und Land beschlossen. Die Stadt Braunschweig bemüht sich darüber hinaus um eine zusätzliche Förderung durch den ZGB.

6. Als Vorstufe zum Zielnetz Stadtbahn 2030 (Mitfall) wird das bestehende ÖPNV-Angebot weiterentwickelt. Dazu werden die unter dem Kapitel ÖPNV-Entwicklung bis 2030 (Ohnefall) genannten Maßnahmen zeitnah umgesetzt.“

Grundlage für die weiteren Planungen stellt eine Untersuchung zum Stadtbahnausbaukonzeptes aus dem Jahr 2013 sowie ein Ratsbeschluss aus dem Jahr 2014 dar, in dem entschieden wird, sechs Korridore detaillierter zu betrachten.

Diese sechs Korridore sind (mit abfallender Prioriät auf Grund ihres voraussichtlichen Nutzens) in 4 Teilprojekte gegliedert und sollen in drei zeitlich versetzten Stufen abgearbeitet werden:

Stufe 1: Korridor 1: Teilprojekt 1 Volkmarode Korridor 2: Teilprojekt 2 Rautheim

Stufe 2: Korridor 3: Teilprojekt 3 Heidberg / Salzdahlumer Straße Korridor 4: Teilprojekt 3 Campusbahn / Querum

Stufe 3: Korridor 5: Teilprojekt 4 westliche Innenstadt Korridor 6: Teilprojekt 4 Lehndorf / Kanzlerfeld

Quelle: Stadtbahnausbau – Rahmenantrag, vom. 11.11.2020, S. 11